Ende November 2023 hat sich der NKR mit seinen Schwestergremien aus Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen und Thüringen sowie den Clearingstellen aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen zum jährlichen Austausch über die aktuellen Entwicklungen bei Bürokratieabbau, Besserer Rechtsetzung und Verwaltungsdigitalisierung getroffen.

Seit 2022 findet einmal jährlich das Treffen der Normenkontrollräte und Clearingstellen des Bundes und der Länder statt. Durch die Diskussionen über anhaltende Herausforderungen sowie erreichte Fortschritte beim Bürokratieabbau entstehen neue Impulse für die weitere Zusammenarbeit. Die Ratsmitglieder der Normenkontrollräte und die Leitung der Clearingstellen geben Einblicke in die eigenen Schwerpunktthemen und aktuellen Projekte zur Bürokratievermeidung und zum Bürokratieabbau.

Der NKR stellte sein mit dem Statistischen Bundesamt initiiertes Projekt "Schneller zur Anlagengenehmigung" vor, das sich der Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren widmet. Ziel des Projektes ist es, die wichtigsten Gründe für Verfahrensverzögerungen und praxisbezogene Vorschläge zur Verfahrensbeschleunigung zu identifizieren. Im Fokus stehen vor allem die Genehmigungsbehörden vor Ort. Insofern würde sich eine enge Zusammenarbeit mit den Ländern und Kommunen anbieten. Deshalb lud der NKR die Normenkontrollräte und Clearingstellen dazu ein, sich mit ihrer fachlichen Expertise im Projektbeirat einzubringen.

Der jährliche Austausch zwischen den Normenkontrollräten und Clearingstellen ist deshalb so wichtig, weil die Erfahrungen der Länder in Sachen Bürokratieabbau, Bessere Rechtsetzung und Verwaltungsdigitalisierung zum Teil sehr unterschiedlich sind und die Gremien von den Berichten der anderen profitieren. Darüber hinaus geben die unmittelbaren Informationen über die zahlreichen Projekte und Studien im Bund und in den Ländern und die daraus abgeleiteten Handlungsempfehlungen an die Politik den Ratsmitgliedern und Geschäftsstellen wertvolle Anregungen für die eigene Arbeit.